Jusos in der SPD - Unterbezirk Odenwaldkreis

 

Koalition im Eimer… Was nun? – Küblers Stillstandpolitik beenden!

Landkreis

Ein Kommentar von Florian Butz

Da haben wir nun den Salat. Die „Odenwälder Koalition“ ist geplatzt, das erklärte Kübler´s politischer Strafverteidiger, der ÜWG-Fraktionsvorsitzende Ruhr, seinen ÜWG-Abgeordneten.

Und ich sage: Das ist auch gut so! Denn die ÜWG musste in dieser Woche Farbe bekennen, ob sie ihren Landrat und Kreisvorsitzenden Kübler, der wohl offensichtlich kriminelle Machenschaften pflegt, weiterhin trägt, oder ob sie auf den Boden der Tatsachen zurückkommt und Kübler endlich den Laufpass gibt.

Die ÜWG hat sich dazu entschieden, Kübler weiterhin zu tragen.

Dies ist, so möchte man einwerfen, eigentlich schade. Denn die Kooperation mit der ÜWG hat ja lange gut gehalten und gearbeitet. Doch nach monatelangem Querelen hat sich die Odenwälder SPD-Spitze dazu entschieden, des Landrats Machenschaften nicht mehr weiterzutragen. Ein guter Entschluss, wie ich finde. Doch leider kam er sehr spät.

Warum war die SPD-Spitze nicht zu dem bereit, was die Jusos schon vorher gefordert haben? Ich bin der Meinung, dass die SPD zu lange passiv war. Doch besser spät als nie! Die Jusos waren ihrer Zeit schon des Öfteren voraus.

Küblers Liste der Versäumnisse ist lang: Das missglückte Standortmarketing, die Lügen im Kreistag, die mögliche Erpressung der Geschäftsführerin der Odenwald-Tourismus GmbH und vieles mehr.

Eines darf dabei nie vergessen werden: Im Odenwaldkreis herrscht seit gut einem Jahr politischer Stillstand. Das ist vor allem Küblers Schuld. Allein deswegen ist er als Landrat untragbar.

Die nächsten Monate versprechen nicht unbedingt Besserung, da der Landrat nun ohne Mehrheit da steht.

Apropos Mehrheiten: Wie geht es eigentlich im Kreistag weiter?

Die SPD ist stärkste Fraktion, und hat damit einen Wählerauftrag, eine stabile Mehrheit zu bilden. Diesen Auftrag nimmt die SPD-Fraktion ernst. Ein Bündnis mit den Grünen und der FDP oder den Linken ist gut möglich.

Eines möchte man den zukünftigen Koalitionären zurufen: Eine Mehrheit gegen Kübler ist keine Mehrheit für irgendwelche Themen, kurz: Die neue Koalition braucht mehr, als nur den Landrat als politischen Gegner!

Kommen wir nun einmal mehr auf die neuen politischen Gegner. Diese lauten nun ÜWG und CDU. Richtig gehört: ÜWG und CDU. Da war doch mal was.

Ist es nicht der CDU-Kreisvorsitzende Buschmann gewesen, der massiv um die ÜWG geworben hatte und in die Machenschaften Küblers womöglich selbst verwickelt ist? Glückwunsch, Herr Buschmann: Die ÜWG ist nun auf ihrer Seite.

Dummerweise hat der Erbacher Bürgermeister nur vergessen, dass er mit der Fraktion seines „lieben Dietrichs“ (gemeint ist natürlich Landrat Kübler) keine Mehrheit hat.

ÜWG und CDU werden nun Seit an Seit in der Opposition sitzen. Dazu kann man allen Werbern für eine ÜWG-CDU Kooperation gratulieren: ÜWG-Fraktionschef Ruhr, Buschmann, Kübler…

Politische Kultur und Gradlinigkeit muss nun wieder Einzug halten im Odenwald.

Hier kann ich die Sozialdemokratie loben: In einem Brief an die SPD-Mitglieder im Odenwald schreibt die Odenwälder SPD-Spitze, dass Selbstachtung und Moral für sie mehr bedeutet, als Mehrheiten im Kreistag.

Diesen Satz möchte man dem Chefheuchler der CDU, H. Buschmann laut zurufen.

Übel nehmen kann man dies Buschmann dennoch nicht, ist Heuchelei in der CDU doch Voraussetzung für das Erklimmen der Karriereleiter.

 Dasselbe gilt übrigens anscheinend für Küblers Berater. Anscheinend „beraten“ sie ihn so gut, dass er den Schuss wohl nicht gehört hat.

Zum Thema Schuss nicht gehört fällt mir ein weiteres Beispiel ein: Die CDU-Landtagsabgeordnete Judith Lannert. Laut ihren Aussagen hat die SPD nur einen Grund gesucht, um dem Landrat etwas anzuhängen.

Anscheinend ist es Frau Lannert, obwohl sie Mitglied des Kreistages ist, entgangen, dass der Landrat den Kreistag belogen hat. Oder es ist ihr egal. Vermutlich letzteres, da die CDU momentan nur damit beschäftigt ist, den Speichel des Landrates zu lecken und sich selbst irgendeine Machtperspektive im Kreistag zu erschleichen.

Entsprechend ist Frau Lannert wohl leider entgangen, dass der Landrat mit der SPD ein falsches Spiel getrieben hat und nicht umgekehrt.

Abschließend muss man leider sagen, dass es angemessen ist, dass die Koalition zerbrochen ist. Kübler hat die SPD belogen. Ob er die ÜWG ebenfalls belogen hat, wie Ruhr beteuerte, ist völlig irrelevant.

Der Landrat hat seinen dubiosen Geschäftsbeziehungen mit der Agentur Lebensform dem Kreis einen erheblichen Schaden zugefügt. Kübler und Ruhr haben letztlich auch noch erfolgreich den Eindruck vermittelt, dass die ÜWG lieber mit der CDU kooperieren will.

Die SPD und ihr Vorsitzender Oliver Grobeis reagieren richtig in dem sie den Odenwald und die Fürsorgepflicht für die Angestellten des Kreises über des Landrats persönliche Machenschaften stellen.

Seit einem Jahr herrscht im Odenwaldkreis politischer Stillstand, der Landrat fügt mit jedem Tag seines Klammerns an sein Amt dem Kreis erheblichen Schaden zu. Schlimmer noch, er fängt an die Öffentlichkeit und den Kreistag zu belügen und arbeitet gegen die eigenen Angestellten. Dies ist nicht hinnehmbar, es ist Schlichtweg eine Katastrophe!

Landrat Kübler muss zurücktreten, jetzt und sofort.