Jusos in der SPD - Unterbezirk Odenwaldkreis

 

Jusos ziehen nach dem Unterbezirksparteitag der SPD ein kritisches Résumé

Lokalpolitik

Zwar blicken die Jusos Odenwald zufrieden auf die Aufstellung des neu gewählten Vorstandes, die Vorgänge bei der Antragsberatung seien aber alles andere als "sauber" gewesen.

Besonders die erneute Wahl Raoul Giebenhains und Eva Heldemanns zu den stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes der SPD im Odenwald erfreut die Jungsozialisten.
„Ehrenjuso“ Stefan Paul wurde zum neuen Schatzmeister gewählt, zudem haben es Roger Nisch, Christian Senker und Joshua Seger unter die neuen Beisitzer geschafft.
Letzterer nahm die Wahl allerdings nicht an, da er wegen eines geplanten internationalen Jugendfreiwilligendiensts nur ein Jahr vor Ort präsent sein könnte.
Dieser Schritt ermöglichte es dann Björn Geider, welcher zuvor nur knapp einen Beisitzerposten verpasste, dem Unterbezirksvorstand der SPD im Odenwald beizutreten, so dass Geider nun zwei volle Jahre aktiv als Juso seine Meinung in diesem Gremium einbringen kann.
Deutliche Kritik üben wir als Jungsozialisten aber am Umgang mit unseren eigenen und den restlichen Anträgen generell.
Auch wenn wir die Anträge „Pro Windkraft“, „Keine Kartellbildung durch Öl- und Gaskonzerne“, „Energiewende komplettieren“, „Soziale Leistungen in den Kommunen“ komplett und einen Antrag zum „Pflichtfach Ethik“ teilweise durchbringen konnten, sind wir doch sehr verärgert über die Art und Weise des restlichen Ablaufs der Antragsberatung und der teilweise doch sehr starken Parteilichkeit der Antragsprüfungskommission und des Präsidiumsvorsitzenden.
Unter selbstauferlegtem Zeitdruck litt nicht nur die Stimmung, auch der Umgang mit den zahlreichen Anträgen entsprach nicht mehr der Ernsthaftigkeit ihrer Themen.
Wenn sich die Mitglieder der SPD im Odenwald schon nur ein- bis zweimal im Jahr treffen um ihre inhaltlichen Linien von der Basis tragen und bestimmen zu lassen, sollte man sich auch Zeit bis zum Ende und in Kauf nehmen, auch mal bis in die Nacht hinein zu tagen bzw. zu nächtigen.
Leider aber wurden die Abstimmungsverfahren durch die aufkommende Hektik undeutlicher, sodass einige Genossinnen und Genossen nicht ihrer Meinung entsprechend abstimmen konnten.
So vor allem bei dem Antrag der Jusos, welcher eine Restrukturierung des Verfassungsschutzes forderte. Nachdem Raoul Giebenhain und Joshua Seger mehrmals deutlich machen mussten, dass mit Restrukturierung eben keine Abschaffung gemeint ist, wurde zuerst über die Empfehlung der Antragsprüfungskommission abgestimmt.
Da diese den Antrag falsch interpretierte, empfahl sie die Ablehnung. Allerdings wurde bei der Abstimmung leider nicht deutlich, dass darüber abgestimmt wurde diesen Antrag nicht anzunehmen (sämtliche Anträge zuvor wurden zuerst nach „Annehmen" abgestimmt, dann nach „Ablehnen").
Dies führte also dazu, dass viele Mitglieder, wie man auch am Stimmungsbild während der Vorstellung des Antrags erkennen konnte, fälschlicherweise den Antrag ablehnten.
Aufgrund dieser organisatorischen Meisterleistung ist damit zu rechnen, dass die Jusos die nun abgelehnten Anträge überarbeiten und in leicht abgewandelter Form auf dem nächsten Parteitag erneut einreichen werden.
Die Diskussionen haben gezeigt: Hier besteht eindeutig noch Klärungsbedarf.
Verwundert zeigten sich die Jusos auch, als die Frage aufkam, wieso sich der Unterbezirk Odenwald mit Anträgen beschäftigen solle, welche über die Kreisgrenzen hinausgehen.
Joshua Seger machte daraufhin deutlich, dass es Sinn und Zweck der Basisdemokratie sei, solche Anträge von Kreis in die Landesebene zu bringen, zumal in den Anträgen „zur Weiterleitung an Landes-/Bundesparteitag“ geschrieben steht.
„Wenn nicht auf dem UB-Parteitag, wo sollen wir sonst unsere Anträge einbringen können?“
Gerne lassen sich die Jusos aber hier auch auf einen Kompromiss ein, so kann der SPD Unterbezirk Odenwald natürlich einen Termin und eine Fahrt zu unserem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in Berlin arrangieren und bezahlen, so dass die Jusos im Odenwald dort ihre Anträge, die den Kreis ja offenbar nichts angehen bzw. angehen wollen, vorbringen können.