Jusos in der SPD - Unterbezirk Odenwaldkreis

 

Jusos Odenwald auf der Bezirkskonferenz der Jusos Hessen-Süd

Jusos

Ein interessantes und debattenreiches Wochenende brachten die Jusos Odenwald vom 21. auf den 22. April hinter sich.

Neben dem neugewählten Bezirksvorstand, nahm natürlich die Antragsberatung einen wichtigen bzw. den Hauptteil der Konferenz in Anspruch.
Auch diverse Grußworte hochrangiger SPD-Vertreter wurden ausgesprochen, unter anderem war Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der hessischen SPD, anwesend.
Hier waren die Jusos Odenwald mit dem auch auf der Website veröffentlichten Antrag zur Restrukturierung des Verfassungsschutzes angetreten.
Auch setzten sie im Sinne von „mehr Europa!“ einen Änderungsantrag zur Grundausrichtung der Jusos durch, welche nun die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik beinhaltet, ebenso wie die Schaffung einer europäischen Armee.
Da dieser Antrag durchaus auf Irritationen stoßen kann, hier ein Aufsatz von Joshua Seger zur Schaffung einer europäischen Sozialunion, der die Grundausrichtung der Jusos Odenwald verdeutlicht und vor diesem Hintergrund auch die Schaffung einer europäischen Armee erklären sollte:

Das europäische Projekt ohne Sozialunion ? – Nicht möglich!

Um die Frage zu beantworten warum wir heute eine Sozialunion brauchen, müssen wir uns zunächst damit beschäftigen wie die EU in ihrer jetzigen Form entstanden ist und warum sie sich so nicht mehr halten kann.
Die Idee eines geeinten Europas, unter welchen Voraussetzungen auch immer, fußt wie so oft auf dem Versuch, die Wirtschaft der eigenen Nation weiter und schneller anzukurbeln als je zuvor.
Europa ist de facto eine Wirtschaftsunion mit gemeinsamer Sicherheitspolitik.
Freizügigkeit und Freihandel brachten scheinbar unendliche Vorteile mit sich, vor allem für Deutschland den Exportweltmeister.
Doch der freie Binnenmarkt ermöglicht es der Wirtschaft, massiv Lohndumping zu betreiben, massiv Sozialabbau in den einzelnen Nationalstaaten zu fordern und somit die Mitglieder der EU selbst in gegenseitige Konkurrenz treten zu lassen.
Diese Entwicklung führt zwangsweise dazu, dass die Staaten innerhalb der EU sich spalten, in Gewinner und Verlierer, in Profiteure und Opfer.
Schon jetzt schädigt das unverhältnismäßige Wachstum Deutschlands viele EU-Staaten.
Wir sehen wie Staaten unter dem Konkurrenzdruck innerhalb der EU zusammenbrechen und die Liberalisierung des Wirtschafts- und Finanzsektors Griechenland, Spanien, Italien und Portugal in die Knie zwingt, wie sie ihre Sozialleistungen nicht mehr aufrecht erhalten können und zum Spielball anderer Nationen werden, sich dem Diktat der Wirtschaft beugen müssen.
Dies wieder in vernünftige Bahnen zu lenken, ist die Aufgabe der Europäischen Gemeinschaft.
Die Finanztransaktionssteuer kann hier nur ein erster Schritt sein, das Finanzsystem wieder auf seine eigentliche, dienende, Aufgabe zurückzuführen.
Es ist und war längst nötig; eine europäische Sozialunion, die gemeinsam und geschlossen ein europäisches Modell vorantreibt, das Konkurrenzdruck verhindert und einheitliche Maßnahmen zu Sozialleistungen und Förderungen beschließt.
Die EU ist nicht mehr als ein bloßer Verbund einzelner Nationen anzusehen, sie ist als eine Union anzusehen, die nicht nur feste Werte und Grundsätze auslobt, sondern auch eine gemeinsame Grundstruktur vorweisen muss.
Geboten ist deshalb eine Union mit einer nachhaltigen Sozialpolitik, die in Grundzügen von jedem Mitgliedsstaat übernommen wird, sei es die Vereinheitlichung von Bildungsstandards oder auch die dringend gebotene Einführung eines Mindestlohnes, natürlich abhängig von nationalen Gegebenheiten, aber dennoch ein eigenständiges, menschenwürdiges Leben ermöglichend.
Auch ein Finanzausgleich und entsprechende Eurobonds sind hier von grundlegender Bedeutung.
Nur so kann das eigentliche Problem Europas an der Wurzel gepackt und verbannt werden und nachhaltig eine weitere Eurokrise vermieden werden, denn ohne diese grundlegenden Veränderungen wird die EU von Krise zu Krise hasten.
Bedingt durch Sozialflucht und Lohndumping würden die Gräben zwischen den Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten immer weiter wachsen.
Wozu dies führt ist nun gerade in den östlichen Regionen der EU zu erkennen, Radikalisierung und Populismus haben die Macht über den Staat ergriffen, das Volk sucht Hilfe und findet sie bei den Nationalisten.
Diese Entwicklung ist fatal und muss gestoppt werden! Denn ein zerrissenes, ungeeintes Europa kann sich niemand mehr leisten!
Es wäre der Zusammenbruch von 60 Jahren relativen Friedens, denn das europäische Projekt und daran will ich nicht eine Sekunde Zweifel aufkommen lassen, ist die einzige Lösung die den europäischen Nationen ihre Souveränität gewährleistet.
China, die USA und weitere aufstrebende Wirtschaftsnationen würden nicht zögern einzelne Staaten zu instrumentalisieren und sie somit ihrer eigentlichen Souveränität zu berauben.
Nur ein geeintes Europa, in allen Bereichen, ist ein souveränes Europa mit souveränen Bürgern.
Wir müssen uns darüber im Klaren sein; die EU braucht dauerhaften Fortschritt und kann nur ein langfristiges Ziel haben, will sie in diesem Machtgefüge überleben: Die Vereinigten Staaten von Europa.