Jusos in der SPD - Unterbezirk Odenwaldkreis

 

Meine Meinung!

Europawahl – Erschreckende Erkenntnisse

Ein Kommentar von Joshua Seger

Die Europawahl ist vorbei, die SPD hat hinzugewonnen und gerade im Odenwald können wir uns über 33,6% Zustimmung freuen.

Die SPD ist wieder stärkste Kraft im Odenwald und liegt 6,3% über dem Bundesdurchschnitt.

Als Volkspartei muss auch ein bundesweites Ergebnis über 30% endlich wieder klares Ziel sein.

Doch trotz dieser positiven Ergebnisse für die Sozialdemokratie können und dürfen wir nicht über einige erschreckende Erkenntnisse aus dieser Wahl hinwegblicken.

Europafeinde, Rechtsextreme und Populisten konnten sich über massive Stimmzuwächse freuen.

In Deutschland war es die rechtspopulistische AfD die mit platten Phrasen und einfachen Antworten auf komplexe Fragen antwortete. Mit Wahlplakaten die denen der NPD ähnelten konnte die AfD 7% der Wähler auf sich vereinen. Dies sollte zu denken geben. Man muss sich nun mit dieser Partei ernsthaft auseinandersetzen. Man muss zum einen zeigen, dass sie rechtes Gedankengut und ehemalige „Würdenträger“ aus rechtsextremen Parteien beherbergt, man muss sie aber auch inhaltlich stellen.

Als Sozialdemokraten müssen wir klar dazu stehen, dass ein Mehr an Europa der richtige Weg ist für dauerhafte Stabilität und Frieden in Europa, aber auch für eine funktionierende Wirtschaft, für Sozial- und Umweltstandards. Wir müssen aufzeigen, dass der Weg zum Nationalstaat der falsche ist, dass Einigeln zu Isolation führen wird, zu Abschwung und Arbeitslosigkeit.

Nur wenn wir nun als Europäer zusammenstehen, können wir die EU auch an die Menschen herantragen, können wir ihnen zeigen wie wichtig diese ist.

Europäische Solidarität und nicht Austerität ist nun gefragt.

In Deutschland mögen wir mit dem Wahlergebnis noch gut bedient sein, doch schauen wir nach Frankreich oder England, so sehen wir wie rechte Parteien massiv Land gewinnen. Die Geschichte ab 1914 zeigt wohin das führt.

Dem müssen sich die europäischen Demokraten nun geschlossen entgegenstellen, denn wenn ein Viertel der Franzosen eine rechtsextreme, antisemitische und faschistische Partei wählt, dann muss das Angst machen. Es muss aber auch Wiederstand erzeugen!

Gerade in diesem Zusammenhang macht es wütend zu sehen, wie nun die Regierungschefs Europas die Anerkennung des Wahlergebnisses verweigern und somit einer wirklichen europäischen Demokratie und daraus folgender längst nötiger Volksnähe eine klare Absage erteilen in dem sie nun Anfangen über den Posten des Kommissionspräsidenten zu feilschen.

Der britische und ungarische Premier verweigern Jean-Claude Juncker die Zustimmung, verweigern somit den Stimmen der Wählerinnen und Wähler des Europaparlaments zur Geltung zu kommen.

Man kann nur hoffen, dass doch noch einer der Spitzenkandidaten der großen europäischen Fraktions- und Parteienzusammenschlüsse, das Amt des Kommissionspräsidenten zugesprochen bekommt, denn alles andere würde das europäische Volk nur noch weiter von der Institution EU entfernen.

Es ist gefährlich wie unsere Staats- und Regierungschefs durch dieses Gebaren dazu beitragen die Legitimität von Europa in Frage zu stellen und riskieren, die sowieso schon geringe Wahlbeteiligung weiter schrumpfen zu lassen.

Eine Wahlbeteiligung unter 50% ist allein in Deutschland ein Faktum welches erschrecken sollte. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten hat die Stimme abgegeben.

Dies liegt zum einen an den schon genannten Gründen, der Unfähigkeit der demokratischen Parteien wahrlich Position für Europa zu beziehen und den Populisten die Stirn zu bieten, zum anderen aber auch an einer Bevölkerung die ein erschreckendes Maß an Desinteresse für Politik entwickelt hat.

Allein in meinem eigenen Bekanntenkreis, in dem ich immer wieder darauf hingewiesen habe wie wichtig diese Wahlen sind, haben so Einige ihre Stimme nicht abgegeben.

Die Erklärungen dazu sind erschreckend und liegen nicht in Frustration oder Unzufriedenheit begründet.

Sie sind schlichter. Da hört man, dass jemand Sonntags(!!) keine Zeit hatte mal kurz zur Wahl zu gehen oder dass man es einfach vergessen hätte – Momente in denen man unterdrücken muss laut aufzuschreien und seinem Gegenüber die Errungenschaften eines demokratischen Systems um die Ohren zu hauen und zum wiederholten Male deutlich zu machen, das in anderen Ländern Menschen für dieses Recht sterben!

Wer sich nur berieseln lassen möchte, wer es bequemer hat beherrscht zu werden, statt den Politikern klare Aufträge mit auf den Weg zu geben, der soll mir bitte nicht gegenüber stehen und mir erzählen, dass Politiker alle nur Machtgeil sind und nur aus Eigeninteresse handeln.
Es ist klar, Politik, gerade europäische, muss besser positiv kommuniziert, transparenter und demokratischer werden.

Doch all dies wird nicht fruchten, wenn bei aller Reform und Kommunikation kein Gegenpart existiert der zuhört.

Bei einer Wahlbeteiligung von unter 50% muss sich jeder Einzelne vielleicht auch einmal Gedanken über sich und sein Verständnis von Demokratie machen, statt einfach nur plump zu schimpfen.

Demokratie kann nur funktionieren, wenn sich das Volk informiert.